Koalitionsverhandlungen – wir gehen das Wagnis ein

Koalitionsverhandlungen – wir gehen das Wagnis ein

Der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen hat sich einstimmig für die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit der Österreichischen Volkspartei ausgesprochen. Die Sondierer*innen haben den EBV-Delegierten aus den Gesprächen mit der österreichischen Volkspartei und dem Parteiobmann Sebastian Kurz berichtet und sind ausführlich Rede und Antwort gestanden.

Dank eines gemeinsamen auf Klimaschutz, Zurückdrängung der Kinderarmut und Korruptionsfreiheit fokussierten Wahlkampfes haben wir das beste Wahlergebnis unserer Geschichte erreicht. 664.000 Wählerinnen und Wähler erwarten, dass wir Klimaschutz zum gemeinsamen Hauptanliegen der nächsten Regierung zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern für die nächsten Jahre und Jahrzehnte machen. Auch die Einlösung des Versprechens, den Kampf gegen die Kinderarmut mutig aufzunehmen, gilt es jetzt anzugehen. Ebenso Transparenz und Kampf gegen Korruption.

Wir haben drei Wochen sondiert, um festzustellen, ob es trotz aller Unterschiede möglich ist, gemeinsam einen Pfad in Österreichs Zukunft zu finden, der von einer Mehrheit im Nationalrat getragen ist. Es würden nun also die zwei großen Wahlgewinner mit sehr unterschiedlichen Programmen verhandeln.

Der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen hält diesen Weg für vorstellbar. Es geht nicht um Parteien, nicht um Einzelpersonen. Es geht um eine nachhaltige Zukunft für Mensch, Umwelt und um den sozialen Zusammenhalt. Wir sind bereit, für diese Zukunft, um Kompromisse und neue Wege zu ringen. Diese Wege sind noch auf keiner Landkarte eingezeichnet. Es wäre also eine Pionierarbeit.

Ja, es ist ein Wagnis. Und es braucht die notwendige Zeit. Die Devise lautet: So schnell wie möglich, so lang wie nötig. Es sollte, wenn schon, eine tragfähige Zusammenarbeit für fünf Jahre werden. Mit Zielen und einzuleitenden Maßnahmen, die auch die Perspektive 2030 im Auge haben.

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Wir haben uns die vergangenen Wochen nicht leicht gemacht und wir werden uns auch die kommenden Wochen und Monate intensiv gegen die Spaltung und für den Zusammenhalt in unserem Land einsetzen.

Der Bundesvorstand und das Verhandlungsteam werden Euch so gut wie möglich am Laufenden halten.

Mit zuversichtlichen Grüßen

Werner Kogler

Bundessprecher